Kapitalismus hemmt den Fortschritt in der BRD

Bereits 1848 hat Karl Marx im „ Manifest der kommunistischem Partei“ nachgewiesen, daß das Privateigentum an Produktionsmitteln im Laufe einer Gesellschaftsordnung die Weiterentwicklung der Produktivkräfte hemmt.

Am Ende der Feudalgesellschaft waren die antagonistischen Widersprüche zwischen dem feudalistischen  Produktionsverhältnis und den Produktivkräften so groß, daß der Feudalismus durch den Kapitalismus abgelöst werden musste. Der Feudalismus hemmte die industrielle Großproduktion. Die Entstehung des Kapitalismus war ein Fortschritt in der Menschheitsgeschichte. Aber im Laufe seiner Entwicklung zum Imperialismus zeigten sich die reaktionären Züge immer offensichtlicher. Die Widersprüche zwischen der kapitalistischen Produktionsweise und den Produktivkräften verschärfen sich.

Ein Beispiel für die heutige Zeit :

In der „Mitteldeutschen Zeitung“ stand ein Artikel mit der Überschrift „ Stromkosten werden durch den Öko-Strom teurer“.

Hat der Öko-Strom tatsächlich Schuld an den Preiserhöhungen?

Die vier Energieriesen bestimmen die Strompreise. Die Kraftwerkskonzerne wehren sich gegen den Öko-Strom von Wind-und Solaranlagen. Der Öko-Strom muss in die Netze eingespeist werden und erzeugen Überkapazitäten. Kein Kraftwerksbesitzer ist bereit, seine Anlagen abzuschalten. Das bedeutet Profitverlust.                                                                                                                        Der Öko-Strom ist bundesweit um 1,483 Cent pro Kilowattstunde laut gesetzlichen Umlagen aus dem Erneuerbar-Energie-Gesetz (EEG) gestiegen. Dadurch soll der Öko-Strom aus Solar-und Windkraftanlagen oder Biomassekraftwerken bevorzugt eingespeist werden. Diese bevorzugte Einspeisung muss zum Nachdenken anregen. Verlangen die großen Energieriesen etwa höhere Kosten, damit der Öko-Strom in ihre Netze eingespeist werden darf? Logisch wäre dies schon, da bereits mit den bestehenden konventionellen Kraftwerken eine Überkapazität produziert wird.

Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Eva Bulling-Schröter, weist darauf hin, daß 2010 in der BRD elf Milliarden Kilowattstunden Strom zu viel produziert wurde. Damit könnten die sieben ältesten Kernkraftwerke abgeschaltet werden.

Der „Sachverständigenrat für Umweltfragen“ (SRU) nimmt dazu Stellung. Der SRU ist wohlgemerkt ein Wirtschaftsgremium, das dem Bundesumweltministerium zuarbeitet.

Die konventionellen Kraftwerke sind mit der erneuerbaren Stromerzeugung ungeeignet, da ihre Leistung nicht schnell genug an die Schwankungen der Wind-und Sonnenenergie angepasst werden kann.

Die Experten vom SRU widersprechen der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke.

Die schwarz-gelbe Regierung begründet die Laufzeitverlängerung damit, daß die Atomkraft als „Brückentechnologie“ zum Umstieg in die erneuerbaren Energien genutzt werden muss.

Der Energie-Experte von SRU, Professor Olav Hohmeyer, bestätigt, daß diese Brücke zu den erneuerbaren Energien bereits steht.

Nach Aussage der Wissenschaftler können Windkraft, Solarenergie und Biomasse-Nutzung mit dem heute zur Verfügung stehendenTechnologien die Strom-Vollversorgung in Deutschland und in Europa leisten. Jetzt beträgt der Ökostrom-Anteil in der BRD rund 17 Prozent, bis 2020 soll er auf mindestens 30 Prozent ansteigen und bis 2050 auf 100 Prozent.

Um diese Ziele zu erreichen,fordern die Experten den weitern Ausbau von Wind-,Solar- und Biomasseanlagen,den Neubau von leicht regelbaren Gaskraftwerken,den Ausbau der Stromnetze und Speichermöglichkeiten für den Öko-Strom.

Nach Erkenntnissen des SRU wird die Elektrizität bei Umstellung auf 100 Prozent Öko-Strom nicht teurer. Die Stromproduktion wird im Laufe der Zeit auch rentabler und billiger im Gegensatz zu den konventionellen Kraftwerken.

Die Betreiber von Atom-und Kohlekraftwerken sind nicht bereit, ihre Anlagen abzuschalten.

Die schwarz-gelbe Regierung hilft ihnen dabei mit der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken.

Im System des „Staatsmonopolismus“ ist dies auch nicht verwunderlich.

Mit diesem „Atomdeal“ der Regierung und den Betreibern bleiben die Atomkraftwerke weitere 17 Jahre am Netz. Damit sichern sich die  Betreiber ihren Maximalprofit und der Ausbau von Ökostromanlagen wird für Jahre zurück geworfen. Mehr Öko-Strom können in die Netze nicht eingespeist werden, da bereits jetzt eine Überproduktion besteht. In 17 Jahren steht man vor der gleichen Frage wie heute. Die schwarz-gelbe Regierung hat alles getan zum Wohle der Atomlobyisten und alles gegen den Fortschritt. Damit ist fraglich, ob der Vollumstieg auf Öko-Strom bis 2050 erreicht wird.

Aus diesem Beispiel ist ersichtlich, daß die kapitalistische Produktionsweise die Weiterentwicklung der Produktivkräfte hemmt.

Aber die antagonistischen Widersprüche zwischen den kapitalistischen Produktionsverhältnissen und den Produktivkräften reichen für eine Ablösung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung nicht aus. Das sind objektive Bedingungen. Im Selbstlauf wird keine Gesellschaftsordnung geändert. Das hat auch die bürgerliche Revolution von 1848 in Deutschland gezeigt.

Entscheidend für eine Ablösung  sind die subjektiven Voraussetzungen.

Nur die Volksmassen können unter Führung einer marxistisch-leninistischen Partei die Ablösung des kapitalistischen Systems erzwingen

In der BRD beginnt bereits der Widerstand der Bevölkerung gegen die unpopuläre Politik der schwarz-gelben Regierung.

Zehntausende Demonstranten protestierten u.a in München, Berlin, in Wendland gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke. Durch die Einzelaktionen hat die Regierung die Protestaktionen noch unter Kontrolle.

Auch in Stuttgart wehren sich Zehntausende von Bürgern gegen das milliardenschwere Bauvorhaben und gegen die Entmündigung der Bürger durch die schwarz-gelbe Regierung.

Jörg Sandrock