Deutschland in Zeiten des Krieges

In diesen Wochen und Tagen ist es ausgesprochen schwer, eine zeitnahe Stellungnahme und Einschätzung zur deutschen Beteiligung am Afghanistan-Krieg abzugeben. Der Grund für diese Schwierigkeit ist nicht, dass es Zweifel daran gäbe, dass dieser Krieg einzig dem Zwecke der militärischen Besatzung eines anderen Staates gilt. Deutschland versucht seit dem Beginn seiner Beteiligung am sogenannten „Krieg gegen den Terrorismus“, sein militärisches Engagement als notwendige Begleiterscheinung des „zivilen Aufbaus“ zu tarnen – diese Illusion ist zerplatzt. Daran gibt es keinen Zweifel – auch daran nicht, dass die deutsche Bevölkerung den Sinn und die Notwendigkeit des „militärischen Engagements“ der Bundeswehr am Hindukusch sehr zum Kummer unserer Volksvertreter partout nicht einsehen will. Die Einschätzung ist vielmehr schwierig, weil die Ereignisse sich schlicht und einfach  überschlagen und die Weltereignisse so rasante Sprünge machen, dass neue Nachrichten täglich die mediale Aufmerksamkeit auf sich ziehen und – die Bundesregierung wird dankbar sein – für die notwendige Ablenkung sorgen. Wer sich heute zur aktuellen Situation in Afghanistan äußert, der läuft Gefahr, morgen von den aktuellen Ereignissen überholt worden zu sein.

Der Tod der drei deutschen Soldaten am Karfreitag war noch nicht so gut zu kaschieren. Entsprechend groß war das Medienecho. Interessanterweise ist es der Meinungsindustrie aber auch hier gelungen, die kritische Fragen und den leider immer noch nur verhalten artikulierten öffentlichen Protest umzulenken auf Nebenschauplätze. Man hat als kritischer Beobachter den Eindruck gewonnen, als ginge es um die Frage: Darf man jetzt von „Krieg“ sprechen? Und die vielleicht noch fatalere Frage bestimmte die Medien: Sind „unsere Jungs“ am Hindukusch gut genug ausgebildet, haben sie die richtige Ausrüstung für diesen gefährlichen Einsatz?

Die zentrale Frage aber: Warum müssen deutsche Soldaten in Afghanistan sterben, warum und für wen müssen sie töten? – diese Frage wird nicht mehr so laut gestellt. So wird der Krieg auf ein sprachliches und ein technisches Problem reduziert.

Die Reduktion des Problems macht dieses medial beherrschbar: Soldaten sind in einem bewaffneten nichtinternationalen Konflikt zu Tode gekommen, weil sie es mit einem hinterhältigen Gegner zu tun haben und vielleicht die falschen Waffen hatten. Punkt. Das ist doch nicht nur eine schlüssige Erklärung, sondern zugleich die perfekte Begründung dafür, mehr Waffen und mehr Geld für Ausrüstung an den Hindukusch zu schaffen. Gleichzeitig ist dies ein vertretbarer Preis dafür, dass Deutschland endlich wieder offen mitmischen kann im politisch-militärischen Weltgeschehen. Dass in Deutschland gleichzeitig Bildung, Gesundheitsvorsorge und soziale Sicherheit beschnitten und gekürzt werden, das wird aus der Wahrnehmung verdrängt. Aber „Krieg“ ist das ja nicht … Und auf der medial inszenierten Trauerfeier werden dann Krokodilstränen vergossen. Dass diese Anteilnahme vielleicht nicht einmal geheuchelt ist, macht die Sache nicht besser – nur perfider.

Langsam kommt das Bundeskabinett also in Terminbedrängnis, wenn es um die Koordination dieser mit viel Pomp zelebrierten und militärischem Blechgebläse untermalten Trauerfeiern für die „Gefallenen“ geht. Denn zwei Wochen später werden wieder vier Deutsche getötet, und jetzt sagt auch Frank-Walter Steinmeier: „Wir Sozialdemokraten verurteilen den feigen und hinterhältigen Anschlag auf das Schärfste.“ Kein Wort von Krieg – denn im Krieg sterben Menschen, in der Rhetorik der bürgerlichen Parteien sind sie hingegen Anschlagsopfer. Das ist wahrscheinlich auch der tiefere Sinn, warum die Fraktion „Die Linke“ des Plenarsaals verwiesen wurde, als sie an die zivilen Opfer von Kundus erinnerte. Die toten deutschen Soldaten hingegen gelten als Terroropfer. Wenn das keine doppelte Moral ist, dann muss Moral wohl neu definiert werden.

Wenn schon gestorben werden muss, dann bitte zeitlich passend. Der beklagenswerte Tod der Deutschen war zu betrauern, als der Kriegsminister gerade mit seinem anstehenden Auftritt vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss eine schwere Zeit vor sich hatte. Da kommt die Ablenkung durch die Trauer um die eigenen Gefallenen doch gerade recht. Ja, und wunderbar in den Zeitrahmen passt denn auch der Vulkanausbruch auf Island – fast wie auf Termin bestellt war er so punktgenau explodiert (um im Bilde zu bleiben), dass der Kummer um die Beeinträchtigungen im Flugverkehr die vier neuen Toten in Windeseile aus den Nachrichtentickern und als Meldung Nummer 1 verdrängen konnte.

Wenn schon Ereignisse eintreten, die ein weiteres Mal den Afghanistan-Einsatz in Frage stellen, dann wäre doch jetzt – Anfang Mai – ein guter Zeitpunkt. Dieser Tage werden die Schlagzeilen beherrscht von einem in Aufruhr befindlichen Griechenland. Dieser Staat, von der Macht- und Wirtschaftspolitik der EU-Großmächte und die Finanzspekulation der Bankenriesen in den ökonomischen und sozialen Abgrund getrieben, beherrscht die Schlagzeilen. Da hat es ein deutscher toter Soldat wahrscheinlich eher schwer, den ersten Platz auf Seite eins der Bildzeitung zu bekommen.

Und die gesamte Rhetorik des Militärapparates und des Kriegsministers bereiten uns derweil auf eine noch blutigere Zukunft vor. Ohne Vulkane und Wirtschaftskrise, ohne zerbröselnde EU und ohne eine verheerende Ölpest in Louisiana würden doch die Massen sehr viel lauter werden, wenn Guttenberg nicht einmal mehr zaghaft, sondern sehr bestimmt darüber spricht, dass auch in Zukunft und auch in künftigen Kriegen mit mehr Opfern der Bundeswehr gerechnet werden müsse. Das Schlimme daran ist: Diese Rhetorik wird ihm von seinen Claqueuren in den Redaktionen der bürgerlichen Medien auch noch als Ehrlichkeit hoch angerechnet!

Die Opposition im Bundestag schweigt weitestgehend – aus gutem Grund. Schließlich waren es Grüne und SPD, die der Bundeswehr ihre „operative Jungfräulichkeit“ mit der Beteiligung am Überfall auf Jugoslawien genommen haben. Man erinnere sich: Es gab vor fast 100 Jahren einmal eine SPD, die mit ihrer Zustimmung zu den Kriegskrediten dem deutschen Kaiser die Gefolgschaft in den 1. Weltkrieg versprach! Gabriel – der sozialchauvinistische Problembär, der den glücklosen Problembären Beck abgelöst hat – fordert angesichts der Entwicklungen ein neues Mandat für den Einsatz in Afghanistan. Diesen Einsatz  in Frage zu stellen, dazu reicht der Mut nicht – und auch wohl nicht Einsicht und Leidensdruck.

Guttenberg ist geschickt. Er verbindet seine Kriegsrhetorik mit einer Bitte um Verzeihung. Von wem erwartet er aber Absolution? Von den Menschen, die ihre Lieben in diesem unsäglichen Krieg schon verloren haben? Oder erwartet er die vorauseilende Absolution von denen, die ihre Lieben in Zukunft vielleicht werden beweinen müssen? Der Militärbischof a.D. Mixa steht aus bekannten Gründen für die sakramentale Lossprechung von Schuld jedenfalls nicht mehr zur Verfügung.

Krieg bleibt Krieg. Im Krieg werden Menschen getötet, und im Krieg töten Menschen andere Menschen. 65 Jahre nach dem Ende eines Krieges, in dem deutsche Soldaten bombardiert, erschossen, gehenkt, gebrandschatzt und vernichtet haben, kann ein Oberst der Bundeswehr den Befehl geben, einen Tanklastzug zu bombardieren und 142 Menschen zu verbrennen – ohne die Gefahr, dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Gerade so, als habe er als bundesdeutscher Krieger eine besondere Art von Berufshaftpflicht abgeschlossen, moralische Unterstützung inklusive.

Die Diskussion beschränkt sich derzeit auf die Frage der Bewertung von Angemessenheit und Unangemessenheit von Maßnahmen in bewaffneten nichtinternationalen Konfliktsituationen. Konsequenzen werden nicht gezogen. Und das ist das Schlimme. Mein Sohn jedenfalls soll weder für mich noch für jemand anderen die Freiheit am Hindukusch verteidigen müssen, und andere Söhne, Töchter, Partnerinnen und Partner auch nicht. Wir müssen diesem verbrecherischen Irrsinn ein Ende machen! Bundeswehr `raus aus Afghanistan – jetzt!

Dr. Frank Beckmann, Berlin